Nachfolgend finden Sie die Nutzungsbedingungen der Tomorrow Focus Portal GmbH für die Internetangebote focus.de, max.de und amica.de. Die Nutzungsbedingungen für das Angebot nachrichten.de finden sie hier.

1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Inhalte und Dienste, die durch die TOMORROW FOCUS Portal GmbH im Rahmen der Online-Angebote focus.de, amica.de und max.de angeboten werden (im Folgenden: Services).

2. Änderung/Ergänzung
Für anmeldefreie Services gelten diese Geschäftsbedingungen in der bei Vornahme der Nutzungshandlung jeweils aktuellen Fassung. Im Übrigen gilt: Die TOMORROW FOCUS Portal GmbH ist berechtigt, diese Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt per E-Mail an die bereits angemeldeten Nutzer oder beim Einloggen. Widerspricht ein Nutzer nicht innerhalb von zwei Wochen, nachdem er per E-Mail oder beim Einloggen informiert wurde, so werden die geänderten oder ergänzten Bedingungen wirksam. Widerspricht der Nutzer fristgemäß, so ist die TOMORROW FOCUS Portal GmbH berechtigt, die Möglichkeit der Nutzung zu dem Zeitpunkt zu beenden, an dem die geänderten oder ergänzten Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen, frühestens jedoch zwei Wochen nach Ablauf der Widerspruchsfrist.

3. Informationen und Daten der Nutzer

a. E-Mailadressen und Benutzernamen
E-Mail-Adressen oder selbst gewählte Benutzernamendürfen nicht dazu geeignet sein, die schutzwürdigen Gefühle und Rechte anderer Nutzer zu verletzen oder gegen einschlägige Gesetze zu verstoßen. Dies gilt beispielsweise für die Verwendung von Begriffen aus dem Bereich der Pornografie, insbes. Kinderpornografie oder Inzest, sowie von gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Begriffen. Weitere Beispiele sind Namen von Organisationen oder Personen, die mit Terrorismus, politischem Extremismus oder religiösem Fanatismus in Verbindung gebracht werden können. Außerdem müssen in jedem Fall die Rechte Dritter (Namens-, Kennzeichen-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) gewahrt bleiben.

b. Keine Werbung durch Nutzer
Es ist Nutzern nicht erlaubt, anderen Nutzern der Angebote der TOMORROW FOCUS Portal GmbH Werbung in jedweder Form für kommerzielle Angebote zu unterbreiten. Dies bezieht sich auch auf das Setzen von entsprechenden Links, z.B. in Foren.

c. Anmeldeinformationen
Jeder Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen seiner Anmeldung in der zentralen Nutzer-Registrierung der TOMORROW FOCUS Portal GmbH richtige und vollständige Informationen zu geben und insbesondere nicht die Rechte Dritter zu verletzen. Eine Verletzung der Rechte Dritter ist unter anderem dann gegeben, wenn personenbezogene Informationen oder sonstige Daten Dritter ohne deren Einwilligung verwendet werden, z.B. der Name oder die Email-Adresse. Ein Nutzer haftet gegenüber der TOMORROW FOCUS Portal GmbH, wenn diese aufgrund der Verwendung solcher Informationen von den Dritten in Anspruch genommen wird.

d. Versand von Daten
Kein Nutzer darf bei der Benutzung der Services Daten versenden oder auf einem Datenträger der TOMORROW FOCUS Portal GmbH speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit, Größe oder Zahl geeignet sind, den Bestand oder Betrieb des Rechenzentrums oder Datennetzes der TOMORROW FOCUS Portal GmbH zu gefährden oder Rechte Dritter zu verletzen (z.B. Viren, Spam-E-Mails etc.).

e. Folgen von Verstößen
Bei einem schuldhaften Verstoß gegen die Bestimmungen in gem. Buchst. a) bis e) haftet der Nutzer gegenüber der TOMORROW FOCUS Portal GmbH auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Der Nutzer stellt die TOMORROW FOCUS Portal GmbH im Innenverhältnis von etwaigen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei. Darüber hinaus kann die TOMORROW Portal GmbH dem Nutzer den Zugang zu allen Services sperren und die Daten des betreffenden Nutzers löschen.“

4. Änderung oder Einstellung des Angebots
Die TOMORROW FOCUS Portal GmbH behält sich vor, Teile ihrer Angebote oder ihre Angebote als Ganzes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Dies gilt auch für die durch den Nutzer auf den Systemen der TOMORROW FOCUS Portal GmbH gespeicherten Informationen.

a. Allgemeines
Die TOMORROW FOCUS Portal GmbH haftet für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Bei Personenschäden und im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes ist die Haftung nicht beschränkt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der TOMORROW FOCUS Portal GmbH.

b. Datenverlust
Der Nutzer ist zur Sicherung seines Systems verpflichtet, Daten in angemessenen Intervallen zu sichern. Im Falle eines von der TOMORROW FOCUS Portal GmbH zu vertretenden Datenverlustes wird nur für den Aufwand gehaftet, der bei Erfüllung dieser Obliegenheit üblicherweise für die Wiederherstellung entsteht.

6. Erweiterte Geschäftsbedingung für besondere Services
Neben diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für besondere Services noch zusätzliche Geschäftsbedingungen:

6.1 Die Teilnahme an Gewinnspielen
a. Je nach Eigenart des Gewinnspiels können neben diesen allgemeinen Bedingungen weitere Bestimmungen anwendbar sein. Die besonderen Teilnahmebedingungen des jeweiligen Gewinnspiels sind zu beachten; sie gehen im Konfliktfall diesen allgemeinen Bedingungen vor.

b. Eine Verletzung der allgemeinen oder besonderen Gewinnspielbedingungen, die Beeinflussung der Chancengleichheit durch technische Manipulation, die Übermittlung falscher Angaben zur Person oder ein vergleichbar schwerer Verstoß kann nach freiem Ermessen der TOMORROW FOCUS Portal GmbH zum – ggf. nachträglichen – Ausschluss von der Teilnahme führen.

c. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Alle Preise wurden uns unentgeltlich zur Verfügung gestellt und können nicht bar ausgezahlt werden. Mitarbeiter der TOMORROW FOCUS Portal GmbH und ihr im Sinne von § 15 des Aktiengesetzes verbundener Firmen sind von der Teilnahme an Gewinnspielen ausgeschlossen. Das gleiche gilt für die Mitarbeiter jener Firmen, die Preise zur Verfügung gestellt haben.

d. Es gelten zusätzlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die unter diesem Link abgerufen werden können:

6.2 Die Nutzung von Foren und ähnlichen Community-Services
a. Kein Nutzer darf mit Informationen, die er anderen Nutzern der Angebote der TOMORROW FOCUS Portal GmbH in Foren, Chats oder auf anderem Wege zugänglich macht, gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen oder Rechte Dritter (Namens-, Kennzeichen-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verletzen. Insbesondere ist es den Nutzern untersagt, direkt oder indirekt pornografische, gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und politische oder religiöse Anschauungen Dritter zu verletzen. Für die Nutzer sind bei der Nutzung der Services die Entscheidungen und Vorgaben der TOMORROW FOCUS Portal GmbH und ihrer Beauftragten verbindlich, die entscheiden, welche Inhalte gegen die genannten Grundsätze verstoßen und diese auch verändern oder löschen dürfen.

Die TOMORROW FOCUS Portal GmbH ist nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der von Nutzern hochgeladenen oder publizierten Inhalte umfassend zu prüfen, führt aber Stichproben durch und behält sich in jedem Fall das Recht auf Prüfung vor. Die Verantwortung für die Einhaltung der oben stehenden Bestimmungen liegt beim Nutzer.

b. Mit dem Hochladen von Fotos, Videos oder Texten räumt der Nutzer der TOMORROW FOCUS Portal GmbH unentgeltlich das Recht ein, die Materialien zeitlich unbegrenzt zu speichern, öffentlich zugänglich zu machen, zum Download anzubieten und in Online- und Printmedien zur Bewerbung des Angebots zu nutzen. Innerhalb des Angebots können hochgeladene Inhalte auch redaktionell hervorgehoben und bewertet werden. Alle Fotos dürfen von anderen Nutzern betrachtet und auf dem eigenen Rechner zu privaten Zwecken herunter geladen und gespeichert werden. Eine darüber hinaus hinausgehende, insbesondere kommerzielle Verwertung der Fotos ist nach dem Gesetz nur mit Zustimmung des Urhebers und ggf. der abgebildeten Person zulässig.

Es liegt in der alleinigen Verantwortung eines jeden Nutzers, die nötigen Rechte für das Hochladen von Fotos/Videos und seiner Nutzung im Angebot der TOMORROW FOCUS Portal GmbH zu erwerben. In der Regel besitzt der Nutzer die erforderlichen Rechte nur, wenn er das Foto/Video selbst angefertigt hat oder die Rechte Dritter einholt, sollten die Bilder nicht vom Nutzer selbst stammen, und wenn er außerdem die Zustimmung etwaig abgebildeter Personen besitzt. Auch an abgebildeten Gegenständen (zum Beispiel Kunstwerke) können Rechte Dritter bestehen, so dass eine Einwilligung des Urhebers erforderlich ist. Die Klärung von möglichen Ausnahmen bei diesen Einwilligungserfordernissen ist Sache des Nutzers.

c. Im Fall von Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen kann die TOMORROW FOCUS Portal GmbH den betreffenden Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung der Services ausschließen, hochgeladene oder publizierte Inhalte löschen. Der Nutzer stellt die TOMORROW FOCUS Portal GmbH im Falle eines schuldhaften Verstoßes gegen die Ziffern 1. und 2. von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen die TOMORROW FOCUS Portal GmbH, ihre gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund dieses Verstoßes geltend gemacht werden.

d. Die TOMORROW FOCUS Portal GmbH kann jederzeit entscheiden, Dienste ganz oder teilweise einzustellen, in Zukunft nur noch kostenpflichtig zu betreiben oder ihn zu modifizieren. In keinem Fall bestehen Ersatzansprüche des Nutzers wegen einer Löschung der von ihm hochgeladenen Fotos und Videos. Der Nutzer ist vielmehr verpflichtet selbst für die erforderliche Datensicherung Sorge zu tragen.

e. Es gelten zusätzlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

6.3 Die Nutzung kostenpflichtiger Dienste
a. Kostenpflichtige Dienste werden in der Form angeboten, dass gegen Zahlung eines Entgelts dem Nutzer Informationen (insbes. in Text und Bild) zugänglich gemacht werden. Der Nutzer erhält dabei die Möglichkeit, diese Informationen abzurufen und auf seinem Rechner zu speichern, wobei die Übertragung nur auf seine Veranlassung erfolgt. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn innerhalb des Bestelldialogs die entsprechende Erklärung abgegeben wird.

b. Für die Abwicklung der Entgeltzahlung kann der Nutzer sich eines der angebotenen Zahlungsdienstleister bedienen. Der Zahlungsvorgang selbst wird ausschließlich zwischen dem Nutzer und diesem Dienstleister abgewickelt. Hinsichtlich dieses Vorgangs kommt daher ein Vertragsverhältnis ausschließlich mit dem Zahlungsdienstleister zustande, an den alle auf die Zahlung bezogenen Reklamationen o.ä. zu richten sind.

c. Dem Nutzer wird gestattet, die ihm zugänglich gemachten Informationen einmalig zum privaten nichtkommerziellen Gebrauch auf seinem Rechner zu speichern und ggf. auszudrucken. Eine darüber hinausgehende Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Nutzung der Informationen ist nur in den engen Grenzen des Urheberrechts zulässig. Alle Rechte an den Informationen bleiben, soweit sie nicht ausdrücklich eingeräumt werden, bei der TOMORROW FOCUS Portal GmbH bzw. den jeweiligen Urhebern oder Rechteinhabern.

d. Ist die erbrachte Leistung mangelhaft, so leistet die TOMORROW FOCUS Portal GmbH zunächst Gewähr durch Nachlieferung. Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Nutzers bleiben unberührt.

e. Die Informationen werden von der TOMORROW FOCUS Portal GmbH nach bestem Wissen zusammengestellt. Eine Haftung für ihre inhaltliche Richtigkeit kann jedoch nur im Falle vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handelns sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben, übernommen werden. Im letzteren Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Bei Personenschäden und im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes ist die Haftung nicht beschränkt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der TOMORROW FOCUS Portal GmbH. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Vertragsgegenstand lediglich die Zurverfügungstellung der Informationen in ihrer bestehenden Form ist, nicht deren Erstellung oder Pflege oder die Erteilung von Rat oder Auskunft.

f. Es gelten zusätzlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

7. Schlussbestimmungen
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist München, sofern der Nutzer Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat; dies gilt auch für den Fall, dass der Nutzer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus Deutschland heraus verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Für die von der TOMORROW FOCUS Portal GmbH auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des deutschen Internationalen Privatrechts.

Sollten Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeit.

München, August 2005

Allgemeine Nutzungsbedingungen mit -Allgemeinen Gewinnspielbedingungen und der TOMORROW FOCUS Portal GmbH, Steinhauser Str. 1-3, 81677 München.

I. Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen und Änderungsvorbehalt
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Inhalte und Dienste, die durch die TOMORROW FOCUS Portal GmbH im Rahmen des Online-Angebots nachrichten.de angeboten werden (im Folgenden: nachrichten.de). ). Es gelten zusätzlich für Gewinnspiele die unter Ziffer X. aufgeführten Allgemeinen Gewinnspielbedingungen.

2. Änderung der Nutzungsbedingungen
Für nicht registrierte Nutzer gelten diese Nutzungsbedingungen in der bei Vornahme der Nutzungshandlung jeweils aktuellen Fassung. Für registrierte Nutzer gelten diese Nutzungsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Registrierung aktuellen Fassung. Änderungen der Nutzungsbedingungen werden registrierten Nutzern per E-Mail mindestens vier Wochen im Voraus angekündigt. Sie gelten als vom Nutzer akzeptiert, wenn der Nutzer den Änderungen nicht per Email an help@tomorrow-focus.de binnen vier Wochen nach Erhalt der Ankündigung widerspricht. Es genügt eine rechtzeitige Absendung des Widerspruchs binnen der genannten Frist. Die TOMORROW FOCUS Portal GmbH verpflichtet sich, den Nutzer in der E-Mail, die die Änderungen ankündigt, gesondert auf die Bedeutung der Vierwochenfrist sowie die genannte Rechtsfolge seines Schweigens hinzuweisen. Die genannte Rechtsfolge tritt nur ein, wenn der Hinweis tatsächlich erfolgt ist. Die TOMORROW FOCUS Portal GmbH behält sich für den Fall, dass der Nutzer den Änderungen widerspricht vor, den Vertrag ordentlich nach Ziffer VIII.2 dieser Nutzungsbedingungen zu kündigen.

II. Bereitstellungsbedingungen
1. Kein Vertragsverhältnis durch Bereitstellung von nachrichten.de
Durch die bloße unentgeltliche Bereitstellung von Inhalten zum Abruf sowie durch entsprechenden Abruf seitens der Nutzer wird kein Vertragsverhältnis zwischen der TOMORROW FOCUS Portal GmbH und dem jeweiligen Nutzer begründet.

2. Erreichbarkeit von nachrichten.de
Die TOMORROW FOCUS Portal GmbH ist stets bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb von nachrichten.de sicherzustellen, steht jedoch nicht für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit von nachrichten.de ein. Dies gilt insbesondere für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle von nachrichten.de, des Internets oder des Zugangs zum Internet.

3. Einstellungsvorbehalt
Die TOMORROW FOCUS Portal GmbH behält sich vor, Teile von nachrichten.de als Ganzes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Ansprüche erwachsen den Nutzern hieraus nicht.

4. Inhaltliche Bedingungen
Die TOMORROW FOCUS Portal GmbH erstellt eigene Inhalte nach bestem Wissen und unter Beachtung der branchenüblichen Sorgfaltsmaßstäbe. Darüber hinaus steht die TOMORROW FOCUS Portal GmbH für die Richtigkeit, Vollständigkeit und/oder Aktualität der Inhalte nicht ein.

III. Haftung der TOMORROW FOCUS Portal GmbH

1. Haftung für im Rahmen der auf nachrichten.de zum Abruf bereitgestellte Inhalte
nachrichten.de aggregiert automatisiert Inhalte vor allem von Webseiten Dritter, gibt daraus in der Regel kurze Ausschnitte („Snippets“), zum Teil aber auch komplette Texte wieder und verlinkt auf die Quellen. Eine redaktionelle Einflussnahme oder Auswahl bezüglich einzelner Inhalte findet nicht statt. Derartige Fremdinhalte sind jeweils durch Angabe der Quelle als solche gekennzeichnet. nachrichten.de macht sie sich nicht zueigen, vielmehr gilt für sie das unter b) und c) Ausgeführte. Außerdem besteht die Möglichkeit für die Nutzer, selbst Inhalte (z.B. Kommentare) einzustellen.

a) Eigene Inhalte
Die TOMORROW FOCUS Portal GmbH ist Diensteanbieter i.S.d. § 7 Abs.1 TMG und für eigene Inhalte, wenn solche ausnahmsweise über nachrichten.de abrufbar sind, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Es gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß nachfolgender Ziffer III. 2.

b) Fremde und verlinkte Inhalte
Die TOMORROW FOCUS Portal GmbH ist nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der auf nachrichten.de abrufbaren Fremdinhalte und durch den und Nutzer hochgeladenen oder publizierten Inhalte umfassend zu prüfen, zu überwachen und/oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Das gleiche gilt, wenn von nachrichten.de auf Websites Dritter verlinkt oder verwiesen wird. Die TOMORROW FOCUS Portal GmbH hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte von per Link verknüpften externen Webseiten. Die TOMORROW FOCUS Portal GmbH macht sich die von ihr aggregierten Fremdinhalte, die von Nutzern hochgeladenen oder publizierten Inhalte sowie die auf den Websites Dritter liegenden, durch Link verknüpften Inhalte nicht zu eigen. Sie steht nicht dafür ein, dass diese Inhalte rechtmäßig, korrekt, aktuell und/oder vollständig sind. Sie haftet nicht für Schäden, die durch oder aufgrund der Nutzung dieser Inhalte entstehen.

c) Kenntnis von rechtsverletzenden fremden oder verlinkten Inhalten
Wenn die TOMORROW FOCUS Portal GmbH auf Gesetzesverstöße und/oder Rechtsverletzungen durch fremde oder verlinkte Inhalte hingewiesen wird, werden die entsprechenden Inhalte bzw. Links zu diesen Inhalten – vorbehaltlich Prüfung, ob der Rechtswidrigkeitsvorwurf berechtigt ist – unverzüglich gesperrt. Die TOMORROW FOCUS Portal GmbH behält sich hierzu vor, von Dritten zugänglich gemachte Inhalte und Links vorübergehend oder dauerhaft zu entfernen. Die TOMORROW FOCUS Portal GmbH haftet für fremde Inhalte i.S.d. §§ 8 bis 10 TMG frühestens ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung von einer konkreten Rechtsverletzung. Die TOMORROW FOCUS Portal GmbH behält sich vor, in geeigneten Fällen spezielle Funktionen zur Verfügung zu stellen, mittels derer Rechtsverletzungen effizient gemeldet werden können.

2. Haftungsbeschränkungen
a) Allgemeine Haftungsbeschränkung
Die TOMORROW FOCUS Portal GmbH haftet bei vertraglichen oder außervertraglichen Ansprüchen nur für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen solcher Pflichten ergeben, die die ordnungsgemäße Durchführung eines mit dem betreffenden Nutzer bestehenden Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Vertragspartner deshalb vertrauen darf (Kardinalpflichten). Im letzteren Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schaden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes sowie im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien.

b) Zusätzliche Haftungsbeschränkung für Datenverlust
Für den Verlust von Daten haftet die TOMORROW FOCUS Portal GmbH nach Maßgabe des vorstehenden Absatzes und nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre. Der Haftungsumfang der TOMORROW FOCUS Portal GmbH beschränkt sich auf den Aufwand, der üblicherweise für die Wiederherstellung der Daten entsteht.

c) Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter
Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten entsprechend für die Haftung der TOMORROW FOCUS Portal GmbH bei Pflichtverletzungen ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

IV. Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
1.Rechte an den im Rahmen der Angebote bereitgestellten Inhalten
Die im Rahmen eines Angebots bereitgestellten Inhalte können urheber- bzw. leistungsschutzrechtlich geschützt sein. Die Vervielfältigung, öffentliche Wiedergabe oder die sonstige Nutzung oder Verwertung derart geschützter Inhalte ist ohne die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers in der Regel unzulässig. Gestattet ist, sofern sich nicht aus dem Gesetz Ausnahmen ergeben, lediglich die persönliche, nicht kommerzielle Nutzung im Rahmen der Zweckbestimmung des Angebots. Die Nutzer dürfen die Inhalte daher zum privaten Gebrauch abrufen, abspeichern und ausdrucken, soweit dies weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dient.

2. Rechte an den vom Nutzer eingestellten Inhalten
a) Rechteeinräumung
Mit dem Einstellen von Texten, Bildern oder anderen Inhalten („Material“) räumt der Nutzer der TOMORROW FOCUS Portal GmbH unentgeltlich das Recht ein, das Material zeitlich unbegrenzt zu speichern, es im Rahmen von nachrichten.de unentgeltlich zum Abruf bereit zu stellen, es zur bearbeiten, zum Speichern und Ausdrucken anzubieten und es in Online-, Print, Rundfunk- und sonstigen Medien zur Bewerbung und Verlinkung von nachrichten.de zu nutzen. In dem für Nutzungen nach dem vorstehenden Satz erforderlichen Umfang darf das Material durch die TOMORROW FOCUS Portal GmbH wie auch durch verbundene Unternehmen und Dritte (insbes. Betreiber von Medien, in denen nachrichten.de beworben oder verlinkt wird) bearbeitet, vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zugänglich gemacht, gesendet und sonst genutzt oder verwertet werden. Innerhalb von nachrichten.de kann eingestelltes Material auch redaktionell dargestellt, hervorgehoben und bewertet werden.

b) Verantwortung der einstellenden Nutzer
Es liegt in der alleinigen Verantwortung eines jeden Nutzers, der Material in nachrichten.de einstellt, die nötigen Rechte hierfür innezuhaben oder zu erwerben. In der Regel besitzt er die erforderlichen Rechte nur, wenn er das Material selbst angefertigt oder die Zustimmung vom Rechteinhaber eingeholt hat.

V. Registrierung
1. Jeder Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen seiner Registrierung richtige und vollständige Angaben zu machen und insbesondere nicht die Rechte Dritter zu verletzen. Eine Verletzung der Rechte Dritter ist unter anderem dann gegeben, wenn personenbezogene Informationen oder sonstige Daten Dritter ohne deren Einwilligung verwendet werden, z.B. der Name oder die E-Mail-Adresse. Eine mehrfache Registrierung ist unzulässig. Registrierte Nutzer können ihre Anmeldeinformationen zu jedem Zeitpunkt ändern bzw. aktualisieren lassen.

2. Die registrierten Nutzer sind verantwortlich für die vertrauliche Behandlung der ihnen erteilten bzw. von ihnen gewählten Zugangsinformationen (insbes. Passwort) und sind sowohl gegenüber der TOMORROW FOCUS Portal GmbH als auch Dritten für deren Gebrauch verantwortlich. Jeder registrierte Nutzer ist verpflichtet, die TOMORROW FOCUS Portal GmbH im Falle des Verlusts oder der unbefugten Nutzung seiner Zugangsinformationen unverzüglich zu unterrichten.

VI. Regeln für die Benutzung von nachrichten.de

1. Allgemeines
Es gelten die Regeln eines guten und respektvollen Umgangs der Nutzer untereinander. Kein Nutzer darf mit Material, die er anderen über nachrichten.de zugänglich macht, gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen oder Rechte Dritter (z.B. Namens-, Kennzeichen-, Urheber-, Datenschutz-, Persönlichkeitsrechte usw.) verletzen. Insbesondere ist es den Nutzern untersagt, direkt oder indirekt pornografische, jugendbeeinträchtigende, gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen oder politische, weltanschauliche oder religiöse Anschauungen Dritter zu verletzen. Darüber hinaus gelten für von den Nutzern eingestellte Inhalte die folgenden Regeln der sog. Netiquette:

• Bitte beachten Sie die Rechtschreibung und Interpunktion entsprechend den Regeln der deutschen Sprache.
• Besonderen Wert legen wir auf einen sachlichen Stil, freundlichen Ton und den Respekt vor anderen Meinungen.
• Unzulässig sind Inhalte, die andere wegen ihres Geschlechts, ihres Alters, ihrer Sprache, ihrer Abstammung, ihrer religiösen Zugehörigkeit oder ihrer Weltanschauung diskriminieren.
• Texte sollten von Ihnen stammen. Zitate müssen als solche gekennzeichnet und der Urheber genannt werden.
• Unzulässig sind Kontaktadressen, Telefonnummern und gewerbliche oder werbende Hinweise.

Für die Nutzer sind die Entscheidungen und Vorgaben der TOMORROW FOCUS Portal GmbH und ihrer Beauftragten verbindlich, die entscheiden, welche Verhaltensweisen oder Inhalte gegen die genannten Grundsätze verstoßen.

2. Keine Schadsoftware
Kein Nutzer darf bei der Benutzung von nachrichten.de Daten versenden oder auf einem Datenträger der TOMORROW FOCUS Portal GmbH speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit, Größe oder Zahl geeignet sind, die Funktionsweise der Computersysteme der TOMORROW FOCUS Portal GmbH, verbundener Unternehmen oder von Dritten zu beeinträchtigen oder deren Rechte zu verletzen (z.B. Viren, Trojaner, Spam-E-Mails etc.).

3. Keine Werbung
Es ist den Nutzern nicht erlaubt, anderen Nutzern oder Dritten unter Verwendung von nachrichten.de Werbung in jedweder Form zu unterbreiten. Dies bezieht sich auch auf das Setzen von entsprechenden Links und insbesondere auf Werbung für Kettenbriefe, Schenkkreise, Umfragen, Pyramiden- und Schneeballsysteme sowie für den Kauf von Wertpapieren.

4. Kein Missbrauch von Daten
Die Auslesung, Speicherung oder Weitergabe personenbezogener Daten anderer Nutzer zu anderen Zwecken als der bestimmungsgemäßen Nutzung des nachrichten.ds ist verboten. Die Nutzer behandeln ihnen bekannt werdende Informationen über andere Nutzer sowie Kommunikationsinhalte grundsätzlich vertraulich, soweit diese nicht vom Berechtigten selbst veröffentlicht wurden.

5. Datensicherung
Den Nutzern obliegt es, ihre Daten in angemessenen Intervallen zu sichern.

VII. Folgen von Verstößen
1. Prüfung
Die TOMORROW FOCUS Portal GmbH ist nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der von Nutzern eingestellten Inhalte umfassend zu prüfen und/oder zu überwachen sowie nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Die TOMORROW FOCUS Portal GmbH führt aber Stichproben durch und behält sich in jedem Fall das Recht auf Prüfung und Entfernung von Inhalten vor.

2. Sanktionen
Im Fall von Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen kann die TOMORROW FOCUS Portal GmbH vom Nutzer eingestellte oder ihm sonst zuzuordnende Inhalte und Informationen löschen. Des Weiteren kann die TOMORROW FOCUS Portal GmbH den Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung von nachrichten.de ausschließen.

3. Haftung des Nutzers
Bei einem schuldhaften Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen haftet der Nutzer gegenüber der TOMORROW FOCUS Portal GmbH auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Der Nutzer stellt die TOMORROW FOCUS Portal GmbH im Falle eines Verstoßes gegen die Bestimmungen der Ziffern IV.2., V. und VI. von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen die TOMORROW FOCUS Portal GmbH, ihre gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund dieses Verstoßes geltend gemacht werden. Alle weiteren Ansprüche bleiben vorbehalten.

VIII. Vertragsdauer und Kündigung
Für Registrierungen und soweit durch die TOMORROW FOCUS Portal GmbH Leistungen im Rahmen eines Vertragsverhältnisses erbracht werden, gilt – soweit im Zusammenhang mit dem jeweiligen Vertragsverhältnis nichts Abweichendes vereinbart ist – Folgendes:

1. Beendigung durch den Nutzer
Die Registrierung bzw. das Vertragsverhältnis kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist durch E-Mail an folgende Adresse help@tomorrow-focus.de gegenüber der TOMORROW FOCUS Portal GmbH beendet werden.

2. Beendigung durch die TOMORROW FOCUS Portal GmbH
Die TOMORROW FOCUS Portal GmbH freut sich über jeden aktiven Nutzer, behält sich jedoch vor, die Registrierung bzw. das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vier Wochen ordentlich zu beenden.

3. Außerordentliche Kündigung
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere wegen erheblicher oder wiederholter Verletzung dieser Nutzungsbedingungen, bleibt unberührt.

IX. Datenschutz
Es gelten die Hinweise zum Datenschutz, die hier aufgerufen werden können.

X. Allgemeine Gewinnspielbedingungen
1. Geltungsbereich der Allgemeinen Gewinnspielbedingungen
Neben den Allgemeinen Nutzungsbedingungen gemäß oben stehenden Ziffern I. – IX. gelten für Gewinnspiele die nachfolgenden Allgemeinen Gewinnspielbedingungen. Je nach Eigenart des Gewinnspiels können daneben weitere besondere Bestimmungen anwendbar sein. Die besonderen Teilnahmebedingungen des jeweiligen Gewinnspiels sind zu beachten; sie gehen im Konfliktfall diesen allgemeinen Bedingungen vor.

2. Ausschluss von der Teilnahme
Eine Verletzung der allgemeinen oder besonderen Gewinnspielbedingungen, die Beeinflussung der Chancengleichheit durch technische Manipulation, die Übermittlung falscher Angaben zur Person oder ein vergleichbar schwerer Verstoß kann nach freiem Ermessen der TOMORROW FOCUS Portal GmbH zum – ggf. nachträglichen – Ausschluss von der Teilnahme führen.

3. Ausschluss des Rechtswegs
Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Alle Preise wurden unentgeltlich zur Verfügung gestellt und können nicht bar ausgezahlt werden. Gewinne sind nicht übertragbar. Mitarbeiter der TOMORROW FOCUS Portal GmbH und ihr im Sinne von § 15 des Aktiengesetzes verbundener Unternehmen sind von der Teilnahme an Gewinnspielen ausgeschlossen. Das gleiche gilt für die Mitarbeiter jener Unternehmen, die Preise zur Verfügung gestellt haben.